OFFSHORE WIND inside

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Inhalt und Nutzung des Offshore Wind inside

  1. Offshore Wind inside (im Folgenden "OWi" genannt) ist ein Service der trend:research GmbH in Kooperation mit verschiedenen Dienstanbietern. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beinhalten die grundlegenden Regeln, unter denen die von der trend:research GmbH, Parkstraße 123, 28209 Bremen (nachfolgend "trend:research GmbH" oder "trend:research" genannt) angebotenen Leistungen genutzt werden können.
  2. Der Kunde erhält von bzw. über das Internetportal OWi oder über weitere Übermittlungskanäle je nach Vereinbarung umfangreiche Energieinformationen und -daten sowie Nachrichten, sonstige Informationen und Daten (nachfolgend "Informationen" genannt) geliefert. Ferner bestehen die Leistungen von OWi im Rahmen dieses Vertrages in der Bereitstellung von Marketing- & Werbedienstleistungen, in IT-Services oder in ASP-Diensten.
  3. OWi ermöglicht dem Nutzer neben den vorgenannten Möglichkeiten den Zugriff auf diverse Angebotsseiten seiner Kooperationspartner. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten und unter entsprechendem Verweis auf der OWi-Homepage abrufbaren Kooperationsunternehmen. Bei Nutzung der Dienste kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich mit den jeweiligen Unternehmen unter Einbeziehung von deren gültigen Konditionen zustande.

§ 2 Nutzung des OWi, Zulassung

  1. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistungen gemäss § 1 ist die vorherige Zulassung als Nutzer durch die trend:research GmbH. Hierzu muss sich der Nutzer bei der trend:research GmbH registrieren lassen und die hierbei abgefragten Daten vollständig und korrekt angeben. Die Einzelheiten ergeben sich aus dem Anmeldeverfahren. Indem der Nutzer seine Registrierung an trend:research GmbH abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Die Zulassung erfolgt hiernach durch entsprechende Benachrichtigung des Nutzers per E-Mail.
  2. Bei der Registrierung wählt sich der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Drittpersonen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Ist dies dennoch erfolgt bzw. liegen dem Nutzer entsprechende Anhaltspunkte hierfür vor, so ist der Nutzer verpflichtet, dies der trend:research GmbH unverzüglich mitzuteilen.
  3. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. Die trend:research GmbH hat das Recht, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Registrierung, b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste des OWi, c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Dienste des OWi, d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückzunehmen. Hierbei behält sich die trend:research GmbH die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor.
  4. Jeder Nutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen, sofern er die entgeltlichen Dienste des OWi noch nicht in Anspruch genommen hat. Innerhalb von zwei Wochen nach seiner Registrierung hat der Nutzer darüber hinaus das Recht, seine Anmeldung auch mit Wirkung für die Vergangenheit zu widerrufen, sofern er bis dahin die Dienste des OWi noch nicht in Anspruch genommen hat. In beiden Fällen hat der Nutzer die trend:research GmbH schriftlich unter der in § 1 Abs (1) genannten Adresse entsprechend zu benachrichtigen.

§ 3 Nutzungsrechte

  1. Alle Rechte bleiben vorbehalten. An allen Webseiten des OWi inklusive Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten besitzt die trend:research GmbH oder der jeweils angegebene Anbieter oder Hersteller das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Inhalte des OWi sowie dessen Webseiten dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung der trend:research GmbH reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. Davon ausgenommen ist die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen Anwenders und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum eigenen persönlichen Gebrauch.
  2. Sämtliche Willenserklärungen, geschäftsähnliche Handlungen oder sonstige rechtlich relevante Äußerungen oder Handlungen, die von der trend:research GmbH auf Veranlassung eines Nutzers entgegengenommen werden, sind keine Erklärungen, Äußerungen oder Handlungen, die die trend:research GmbH selbst in eigenem Namen oder sonst mit Wirkung für oder gegen die trend:research GmbH oder als Vertreter in fremdem Namen abgibt oder vornimmt oder entgegennimmt. Die genannten Willenserklärungen sind ausschließlich Erklärungen, Äußerungen oder Handlungen der Nutzer selbst.

§ 4 Datenschutz, Datenverwendung

  1. Die trend:research GmbH ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen. Jegliche Informationen, die im Rahmen der vertraglichen Ingebrauchnahme des OWi bekannt werden, müssen von den Vertragsparteien vertraulich behandelt werden.
  2. Die trend:research GmbH ist ferner berechtigt, diese Daten unter folgenden Bedingungen an Kooperationspartner weiterzuleiten, soweit dies zur Abwicklung von Verträgen erforderlich ist, die im Rahmen der Nutzung der Dienste des OWi zu Stande gekommen sind.
    1. Eine Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich nach den Bedingungen des deutschen Datenschutzrechts und einzig zu den Zwecken der Nutzung der Dienste des OWi, wie sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt sind.
    2. Innerhalb dieses Rahmens erfolgt die Verarbeitung dieser Daten ausschließlich nach den Weisungen der trend:research GmbH. Die trend:research GmbH verpflichtet das Unternehmen, an welches es die Daten übermittelt, auf die uneingeschränkte Einhaltung der vorstehenden Voraussetzungen.
    3. Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, der wie vorstehend bezeichneten Verwendung seiner personenbezogenen Daten per Schreiben an die trend:research GmbH, Parkstraße 123, 28209 Bremen, zu widersprechen.
  3. Eine über die in Abs. (2) hinausgehende Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich für Inkasso- und Bonitätsprüfungszwecke.

§ 5 Haftung, Gewährleistung

  1. Die im oder von OWi veröffentlichten Informationen in Form von Artikeln, Daten und Prognosen sind mit größter Sorgfalt recherchiert worden. Dennoch können weder die trend:research GmbH noch deren Kooperationspartner für die Richtigkeit eine Gewähr übernehmen. Informationen in Form von Nachrichten und Artikeln beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen. Sämtliche der auf den Seiten des OWi veröffentlichten vorgenannten Informationen durchlaufen eine Qualitätskontrolle und werden regelmäßig geprüft. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird nicht geleistet.
  2. Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb der trend:research GmbH oder im Dienstbetrieb von Zulieferern der trend:research GmbH auftreten können, haftet die trend:research GmbH nur innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen. Ausgeschlossen ist insbesondere die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen sind, Garantien bestehen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
  3. Für den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf die von OWi durch einen Link innerhalb der Internet-Seiten verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Die trend:research GmbH erstellt insbesondere keine Links auf Seiten mit rechtswidrigen Inhalt. Durch regelmäßige Kontrollen wird sichergestellt, dass keine Links auf Inhalte bestehen bleiben, die durch nachträgliche Änderungen rechtswidrig werden. Diese Kontrollen können naturgemäß nur stichprobenartig durchgeführt werden. Sobald die trend:research GmbH Kenntnis davon erhält, dass ein Link auf eine rechtswidrige Internetseite erfolgt, wird dieser unverzüglich entfernt.
  4. trend:research GmbH gibt weder eine Garantie für die Erreichbarkeit, noch eine Gewähr dafür, dass durch die Benutzung des OWi bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Die trend:research GmbH als Betreiber des OWi oder die von ihr beauftragten Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, das System zu Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten. trend:research GmbH wird von seinen vertraglichen Verpflichtungen frei, sofern es an deren Erfüllung durch Arbeitskampf, behördlichen oder gerichtlichen Maßnahmen sowie sonstigen Ereignissen höherer Gewalt behindert wird, und trend:research GmbH diese nicht zu vertreten hat.

§ 6 Vertragsschluss

Zwischen dem Nutzer und der trend:research GmbH kommt ein Nutzungsvertrag wirksam zustande, wenn die trend:research GmbH das Angebot des Nutzers in Form der Registrierung des Nutzers postalisch, per Fax oder per E-Mail annimmt.

§ 7 Nutzungsgebühren, Rechnungslegung

  1. Die Vergütung der entgeltlichen Dienstleistungen der trend:research GmbH bemisst sich nach der einzelvertraglichen Vereinbarung.
  2. Maßgeblich für Art und Höhe sämtlicher erhobenen Entgelte ist die Konditionenliste des OWi in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung, die dem Nutzer als Bestandteil des OWi zur Kenntnis gebracht wird.
  3. Sofern sich der Umfang des OWi mehr als nur unerheblich erweitert, ist trend:research GmbH berechtigt, die Vergütung entsprechend der Erweiterung angemessen zu erhöhen. Die Erhöhung der Vergütung wird für den Beginn des auf den Zeitpunkt der Erweiterung folgenden Monats wirksam. Der Kunde ist im Falle einer Erhöhung von über 10 Prozent berechtigt, den Nutzervertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.
  4. Unbeschadet vorstehend Absatz (3) ist trend:research GmbH berechtigt, die Vergütung entsprechend anfallender Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Nutzer ist im Falle einer Erhöhung berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Ende des laufenden Monats zu kündigen. Die Anpassung der Vergütung wird dem Nutzer im Rahmen des OWi mitgeteilt.

§ 8 Fälligkeit, Zahlungsverzug

  1. Ist eine Vergütung vereinbart, so sind Rechnungen des Anbieters sofort nach Zugang beim Kunden jeweils sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  2. Bei Zahlungsverzug ist trend:research GmbH berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden Entgeltbetrages einzustellen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden für den Zeitraum der Nichtbelieferung bleibt hiervon unberührt.
  3. Bei Zahlungsverzug ergeht seitens der trend:research GmbH eine angemessene Frist zur Begleichung der ausstehenden Forderung. Nach fruchtlosem Verstreichenlassen der Frist ist die trend:research GmbH berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Unbeschadet davon ist die trend:research GmbH berechtigt, nach zwei aufeinander folgenden Zahlungsausfällen fristlos zu kündigen.

§ 9 Mehrwertsteuer

Sämtliche vom Nutzer zu tätigenden Zahlungen verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.

§ 10 Laufzeit des Vertrages, Kündigung

  1. Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Freischaltung.
  2. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der ursprünglichen oder sich einer daran anschließenden Vertragsperiode gekündigt wird.
  3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund für die Vertragsparteien bleibt unberührt.
  4. Soweit die trend:research GmbH mit Dritten Verträge über den Bezug von Informationen geschlossen hat, und diese Drittverträge, gleich aus welchem Grunde, gekündigt oder dauerhaft im Ganzen oder zum Teil nicht erfüllt werden, ist die trend:research GmbH berechtigt, die Informationen aus dem Lieferumfang herauszunehmen. Die trend:research GmbH wird versuchen, diese Informationen über eine andere Quelle zu beziehen oder diese Informationen durch sonstige Informationen auszutauschen, sodass der Leistungsumfang nicht reduziert wird. Bezieht der Nutzer entgeltliche Leistungen, wird die zu zahlende Vergütung im entsprechenden Umfang gemindert. Die Anpassung der Vergütung wird dem Nutzer schriftlich mitgeteilt. Darüber hinaus steht bei einer Verringerung des Lieferumfangs, die nicht nur unerheblich ist, dem Nutzer das Recht zu, den Vertrag ganz oder teilweise ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Jegliche weitergehenden Ansprüche des Nutzers gegen die trend:research GmbH sind ausgeschlossen.

§ 11 Anzuwendendes Recht

  1. Die Nutzung des OWi und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht.
  2. Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung der trend:research GmbH, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist. Erfüllungsort für Zahlungen an die trend:research GmbH ist der Sitz in Bremen.
  3. Gerichtsstand für alle Klagen gegen die trend:research GmbH ist Bremen.